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Telefónica Germany GmbH & Co. OHG: Allgemeine Bedingungen und Leistungsbeschreibung für die Zusatzdienstleistung „Mein AY YILDIZ“, gültig ab dem 15.09.2016

 

Die Telefónica Germany GmbH & Co. OHG (im folgenden „Telefónica Germany“ genannt) erbringt

die Zusatzdienstleistung „Mein AY YILDIZ“ (im folgenden „DIENST“ genannt) zu den nachstehenden

Bedingungen. Im Übrigen finden die in dem jeweiligen Mobilfunkvertragsverhältnis des Kunden mit

Telefónica Germany geltenden AGB Anwendung Die Geltung abweichender Bedingungen des

Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn Telefónica Germany ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Diese Bedingungen sind gültig ab dem 15.09.2016.

 

1. Vertragsschluss

1.1 Vorausgesetzt der Kunde ist ein Kunde von Telefónica Germany mit einem AY YILDIZ

Mobilfunkvertrag, kommt der Vertrag zwischen Telefónica Germany und dem Kunden zustande

durch den Auftrag des Kunden („Registrierung“), den Telefónica Germany durch Mitteilung eines

Benutzernamens und des Passwortes annimmt

(„Online-Registrierung“).

 

1.2 Die Registrierung erfolgt über das Portal von Telefónica Germany mit der Adresse

www.ayyildiz.de. Im Rahmen der Registrierung erhält der Kunde ein Passwort per SMS an seine

Mobilfunknummer gesendet.

 

2. Vertragsgegenstand

2.1 Im Rahmen des DIENSTES bietet Telefónica Germany dem Kunden die Möglichkeit,

Informationen über sein Mobilfunkvertragsverhältnis mit Telefónica Germany zu erhalten,

wechselnde Einstellungen vorzunehmen (insbesondere sind dies aktuell z.B. Informationen über

Rechnung, Dienste aktivieren und deaktivieren usw.) und Vorgänge im Rahmen der

Kundenverwaltung abzuwickeln.

 

2.2 Mit dem DIENST bietet Telefónica Germany freiwillige Dienstleistungen an. Telefónica

Germany ist jederzeit berechtigt, einzelne Leistungsmerkmale zu verändern oder den DIENST

insgesamt oder in Teilen einzustellen. Ebenso ist Telefónica Germany berechtigt, nach billigem

Ermessen einzelne Leistungen nur bestimmten Gruppen der registrierten Nutzer zu gewähren.

 

2.3 Ist der Kunde auf den Seiten des DIENSTES für längere Zeit (ca. 60 Minuten) nicht aktiv,

erfolgt zur Sicherheit des Kunden ein automatischer Log-Off des Kunden.

 

3. Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde ist selbst für die Verbindung zum Internet verantwortlich.

 

3.2 Der Kunde muss Vorkehrungen zur Sicherheit der Datenübertragung (z.B. durch die

Verwendung geeigneter Sicherheitssoftware) selbst treffen. Ferner ist notwendig, dass die vom

Kunden bereitgestellte Internetverbindung eine 128 Kbit Verschlüsselung unterstützt. Unterstützt der vom Kunden verwendete Browser die 128 Bit SSL-Verschlüsselung nicht, so erfolgt die

Verschlüsselung im Standard 56 Bit SSL.

 

3.3 Bei Nutzung des DIENSTES ist der Kunde verpflichtet, nach seinem eigenen

Sicherheitsbedürfnis Sicherungskopien der Daten zu erstellen und aufzubewahren, die der Kunde

im DIENST gespeichert oder dort verarbeitet hat.

3.4 Die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sowie ggf. das persönliche Kundenkennwort

zur Verwaltung von mehreren Verträgen sind vom Kunden sorgfältig aufzubewahren und geheim zu

halten, so dass Missbrauch und Verlust vermieden werden. Diese Daten dürfen insbesondere nicht

auf dem Endgerät vermerkt werden und sind getrennt von diesem aufzubewahren. Der Kunde hat

Telefónica Germany den Verlust der Zugangsdaten oder die nicht nur vorübergehende

unberechtigte Drittnutzung des DIENSTES unverzüglich mitzuteilen.

 

4. Haftungsfreistellung von Telefónica Germany durch den Kunden

Verstößt der Kunde gegen die Pflichten gemäß Ziffer 3, ist Telefónica Germany berechtigt, alle

erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Telefónica Germany

ist insbesondere befugt, die Zugangsberechtigung des Kunden für den DIENST mit sofortiger

Wirkung zu sperren und/oder die den Verstoß begründenden Inhalte und Daten von ihren

Servern und Systemen zu löschen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der Kunde

gegenüber Telefónica Germany auf Schadenersatz.

 

5. Sperrung und Unterbrechung der Nutzungsmöglichkeit

5.1 Telefónica Germany kann einen Kunden teilweise oder vollständig ohne Ankündigung und ohne

Einhaltung einer Wartefrist für den DIENST sperren, wenn

 

5.1.1 der Mobilfunkvertrag des Kunden beendet wurde;

 

5.1.2 der Kunde den DIENST durch Eingabe von falschen Daten im Rahmen von elektronischen

Verwaltungsvorgängen oder in sonstiger Weise missbräuchlich in Anspruch nimmt;

 

5.1.3 Telefónica Germany vom Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden (Benutzername und

Passwort) durch Dritte Kenntnis erhält oder einen solchen Missbrauch begründet vermutet.

 

5.2 Telefónica Germany ist unabhängig vom Verhalten des einzelnen Kunden berechtigt, den Zugang

zu bestimmten Teilen des DIENSTES ganz oder teilweise für einzelne oder alle Kunden zu sperren,

wenn sie Kenntnis von Umständen erhält, aus denen sich das Vorhandensein von strafbaren,

rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalten auf ihren Systemen ergibt oder die das Vorhandensein

derartiger Inhalte begründet vermuten lassen. Die Sperrung wird nur in dem Maße und zeitlichen

Umfang erfolgen, wie sie zur erfolgreichen und sicheren Sperrung des Zugangs zu entsprechenden

Inhalten erforderlich ist. Eine Sperrung des Zuganges zum DIENST unterbleibt, wenn andere rechtlich

und technisch mögliche und zumutbare Maßnahmen zur Verfügung stehen, um die entsprechenden

Inhalte gezielt zu löschen oder deren Nutzung anderweitig zu verhindern.

 

5.3 Telefónica Germany ist ebenfalls in dem vorstehend beschriebenen Umfang zur Sperrung

berechtigt, wenn sie durch vollziehbare Anordnungen von Gerichten, Strafverfolgungs- oder

Ordnungsbehörden zur entsprechenden Sperrung verpflichtet wird, soweit nicht die Anordnung

offensichtlich rechtswidrig ist.

 

5.4 Soweit Dritte gegenüber Telefónica Germany die Verletzung eigener Schutzrechte aufgrund der

Nutzung des Dienstes durch den Kunden, z.B. durch die unberechtigte Verwendung von Namen,

Firmenzeichen oder Marken glaubhaft machen, behält sich Telefónica Germany das Recht vor, den

Zugang zu den entsprechenden Inhalten unter Beachtung der geltenden Rechtsordnung,

insbesondere des Fernmeldegeheimnisses, bis zur abschließenden Klärung der Rechtslage zu

sperren.

 

5.5 Aus technischen und betrieblichen Gründen sind zeitweilige Beschränkungen oder

Unterbrechungen des Zugangs zum DIENST möglich. Während einer zeitweisen Unterbrechung bzw.

Beschränkung des Zugangs ist die Benutzung des DIENSTES nicht möglich.

 

7. Vertragsende

Die Nutzungsberechtigung für den DIENST endet, spätestens mit Beendigung des zugrundeliegenden

Telefónica Germany-Mobilfunkvertrages.

 

8. Einstellung der Dienste, Kündigung, Datenlöschung

8.1 Telefónica Germany ist berechtigt, diesen Vertrag mit einer Ankündigungsfrist von sechs Monaten zum Monatsende durch entsprechenden Hinweis im Rahmen des Log-Ins zu kündigen und den Dienst einzustellen. Eine Kündigung durch den Kunden ist jederzeit mit sofortiger Wirkung durch

Deaktivierung des Kontos durch den Kunden möglich.

 

8.2 Der Vertrag kann von jeder Partei ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem

Grund gekündigt werden („außerordentliche Kündigung“).

 

8.3 Zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen zur

Sperrung der Inhalte ist Telefónica Germany zur vollständigen Löschung der Daten des Kunden

auf den Telefónica Germany-Systemen berechtigt. In diesem Falle gehen sämtliche dort

gespeicherten Daten des Kunden unwiederbringlich verloren.

 

9. Allgemeine Bestimmungen

9.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen bedürfen der Schriftform

 

9.2 Ist eine Bestimmung dieses Vertrags und/oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so

bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

München, Juli 2016

Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, Georg-Brauchle-Ring 23-25, D-80992 München (AG

München, HRA 70343);

 

Gesellschafter: Telefónica Germany Management GmbH, Sitz in München, Amtsgericht München

HRB 109061. Geschäftsführer: Thorsten Dirks, Cayetano Carbajo Martín, Guido Eidmann, Rachel

Empey, Thomas Gottschlich, Markus Haas, Alfons Lösing, Jesús Pérez de Uriguen. Telefónica

Deutschland Holding AG, Sitz in München, Amtsgericht München HRB 201055. Vorstand: Thorsten

Dirks (Vorsitzender), Rachel Empey, Markus Haas. Vorsitzende des Aufsichtsrates der Telefónica

Deutschland Holding AG: Eva Castillo